DSS035 – Parlamentarische Unkultur

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Themenübersicht - Müller wird's! - BER wird's nicht. - ASOG-Änderung Fragen Wann bekommt Berlin ein E-Gov GeGesetz? Ist Berlin momentan auf dem Stand eines "Blended Governments" ... ja? Wenn wir schon bei E-Gov etc. sind: kann man den Referentenentwurf irgendwo sehen? :-) http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download= Wird es in Berlin Bürgerterminals geben? Position zu "Schulfrei am Welthumanistentag" ? (Vgl. http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html ) Position zur Situation im Görli? Warum ist Kutte Wansner so still? Was halten die Beiden von den Plänen eine neue Mall neben der O2-World zu errichten? (Vgl. http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html ) - Braucht Berlin mehr Shopping-Malls? Wenn nein, was dann? Position zum "Friedenswinter", einer Fortführung der rechtspopulistischen Montagsmahnwachen? 10.000 bei Pegida? Echt jetzt? Warum? Wieso? Und was muss jetzt sofort dagegen unternommen werden? Was wünscht ihr euch von SPD und CDU und was von diesem komischen neuen Senat im nächsten Jahr? Was wünscht ihr euch von der Piratenpartei im nächsten Jahr? Welche unterschwelligen Botschaften habt ihr bei der Abschiedsrede von Klaus Wowereit empfunden? Ich meine beispielsweise einige Spitzen gegen die CDU Fraktion herausgehört zu haben. Wie schwierig gestaltete es sich, die Resolution gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit mit allen Parteien zu beschließen? Grade die CDU Fraktion bekleckert sich in eigenen Reden ja nicht sonderlich mit Ruhm, wenn es darum geht sich Ressentiments entgegenzustellen. Wie steht es in/mit der Drogenpolitik/Drugchecking? Beratung/Fortschritte beim PsychKG? Bezirksverwaltungsgesetz? Welche Ideen hat dazu die Fraktion? Steht ihr für Interviews mit RT Deutsch zur Verfügung? Wie lange bleibt Martin noch in der Piratenpartei? Was tun, damit endlich eine einheitliche Übersicht über alle öffentlich zugängliche Defis (AEDs) verfügbar wird? Links Bürgermeister http://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/buergermeister-von-berlin/buergermeistergalerie/ BER http://www.n-tv.de/wirtschaft/Machtwechsel-am-BER-Ausschusschef-Martin-Delius-sieht-Mehdorn-fliegen-article14119956.html https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/12/05/arrogant-widerspruechlich-unglaubwuerdig-rainer-schwarz-im-untersuchungsausschuss-martin-delius/ E-Government http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf_files/12017?download= https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/13674 Bürger*innen-Terminal http://www.itdz-berlin.de/presse/archiv/127.html http://www.itdz-berlin.de/dokumente/presse/120330_Hintergrundpapier_ProDiskurs.pdf Bundesdruckerei - We are family http://www.trademarkia.com/ctm/bundes-druckerei-we-are-family-659385_en-US.htm Schulfrei am Welthumanistentag http://m.tagesspiegel.de/berlin/schulnachrichten-aus-berlin-humanisten-koennen-schulfrei-feiern/11091200.html http://www.berlin.de/sen/bjw/service/presse/pressearchiv-2014/pressemitteilung.238603.php AV Schulpflicht https://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-bildung/rechtsvorschriften/av_schulpflicht.pdf?start&ts=1417775246&file=av_schulpflicht.pdf Antrag Jokertage http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1455.pdf Mall O2 World http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-mall-an-der-o2-world-noch-ein-shopping-center-fuer-berlin,10809148,29238870.html Friedenswinter http://janmz.de/?p%20=82 Ausstellung http://gutelaunebuero.de/ausstellung-uberzeichnet/ Drugchecking http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1519.pdf PsychKG http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-14914.pdf

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